Sicherheits- und Gesundheitschutzkoordination lt. Baustellenverordnung (SIGEKO) vom 10.Juni 1998

 Die am 01.07.1998 in Kraft getretene Baustellenverordnung verpflichtet die Bauherren dazu, als Verursacher von Baumaßnahmen und damit letztendlich auch von Gefahrensituationen für die die Arbeiten ausführenden Arbeitnehmer durch Bestellung eines Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinators unmittelbar selbst dafür Sorge zu tragen, daß bereits im Vorfeld der Bauausführung, der Bauplanung, Gefahrensituationen entgegenwirkt wird bzw. entsprechende Schutzmaßnahmen zur Abwehr von Gefahren getroffen werden. Darüber hinaus verpflichtet sie den Bauherren, die Durchführung der Baumaßnahme durch einen Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator überwachen zu lassen und darauf hinzuwirken, daß gefährliche Situationen, die zum einen durch das gleichzeitige Tätigwerden verschiedener Firmen auf der Baustelle entstehen können oder aber im Zusammenhang mit besonders gefährlichen Arbeiten bestehen, abgewendet werden. Weiterhin hat der Bauherr Baustellen ab einer bestimmten Größenordnung bzw. Baustellen mit einem vorhersehbaren kritischen Gefährdungspotential der zuständigen Behörde vor Beginn der Bauausführung anzuzeigen.

 Die genannten Maßnahmen sollen einen Beitrag dazu leisten, den Arbeitsplatz des Bauarbeiters stärker als bisher von der Sicherheit her zu planen und zu überwachen, um hierdurch der hohen Zahl von Unfällen und sonstigen Gesundheitsgefahren auf der Baustelle entgegenzuwirken.

 Ein wesentlicher Schwerpunkt für tödliche Unfälle auf Baustellen sind Absturzunfälle. Hier handelt es sich insbesondere um Stürze von hochgelegenen Arbeitsplätzen, wie z.B. von Gerüsten, Stürze in  Baugruben und Abstürze in Schächte. Aus diesem  Grund gehören derartige Bereiche jedes Jahr erneut zum Schwerpunkt stichprobenartiger Kontrollen von Baustellen durch das LAGetSi. Gerüstunfälle stellen nach wie vor einen Schwerpunkt im Zusammenhang mit diesen Unfällen dar. Zurückzuführen ist dies im wesentlichen darauf, daß die Arbeitnehmer von Gerüsten Arbeiten auszuführen haben:

 1.  Gerüste, die Arbeitsschutzmängel z.B. durch bereits vorgenommene Veränderungen bzw. durch einen fehlerhaften Aufbau aufweisen,             dennoch zur Erledigung ihrer Aufträge nutzen, und

 2.  durch eigenes Verhalten dazu beitragen, daß wesentliche, für die Gewährleistung des Arbeitsschutzes notwendige Gerüstbauteile, - die           aber offensichtlich in vielen Fällen als störend empfunden werden – entfernen.

 Gründe für dieses Verhalten sind ohne Zweifel Faktoren wie hoher Zeitdruck, unzureichende Fachkenntnisse über die erforderlichen Schutzmaßnahmen, aber auch eine gewisse Sorglosigkeit im Umgang mit Gefahren.

 Unfälle im Zusammenhang mit Gerüsten sind hier nur beispielgebend dafür, daß die verantwortlichen Aufsichtskräfte, angefangen vom Bauherren, Bauleiter und Polier bis hin zum Sicherheitskoordinator, der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem jeweiligen Arbeitgeber gefordert sind, die Arbeitsplätze auf ihre Sicherheit hin zu kontrollieren und Mängel zu beseitigen.

 So fordert das im Jahr 1996 bereits in Kraft getretene Arbeitsschutzgesetz vom Arbeitgeber, daß er mit dafür Sorge zu tragen hat, daß Gefährdungen für Leben und Gesundheit möglichst vermieden und Gefahren an der Quelle bekämpft werden und darüber hinaus dem Beschäftigten die geeigneten Anweisungen erteilt werden. Darüber hinaus ist der Arbeitgeber verpflichtet, vor Aufnahme der Arbeiten, die mit diesen Arbeiten verbundenen Gefahren zu ermitteln und ggf. die erforderlichen Schutzmaßnahmen zur Abwendung der Gefahren und zur Vermeidung von Gefahrenquellen zu treffen.

 Das LAGetSi hat darum Kontrollen der innerbetrieblichen Arbeitsschutzorganisation zu einem Schwerpunkt der Aufsichtstätigkeit erklärt.

 Bei Baustellen, deren voaussichtliche Dauer mehr als 30 Arbeitstage beträgt und auf der mehr als 20 Beschäftigte gleichzeitig tätig werden, oder bei Baustellen, deren Umfang der Arbeiten voraussichtlich 500 Personentage überschreitet, ist z.B. im Land Berlin dem  

Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit (LAGetSi)

Alt-Friedrichsfelde 60

10315 Berlin

vom Bauherrn eine Vorankündigung zu übersenden. Die Vorankündigung muß mindestens folgende Angaben enthalten

 1. Ort der Baustelle,         

2. Name und Anschrift des Bauherrn,

3. Art des Bauvorhabens,

4. Name und Anschrift des Koordinators,

5. voraussichtlicher Beginn und voraussichtliche Dauer der Arbeiten,

6. voraussichtliche Höchstzahl der Beschäftigten auf der Baustelle,

7. Zahl der Arbeitgeber und Unternehmer ohne Beschäftigte,

8. Angabe der bereits ausgewählten Arbeitgeber und Unternehmer ohne Beschäftigte.

 Gleiches gilt auch für besonders gefährliche Arbeiten. Beispiele hierfür sind Bauarbeiten in besonders tiefen Baugruben oder in besonders großer Höhe, Umgang mit explosionsgefährlichen oder hochentzündlichen gefährlichen Stoffen, Arbeiten in unmittelbarer Nähe von Hochspannungsleitungen, Druckluftarbeiten, aber auch Aufbau oder Abbau von Massivbauelementen mit mehr als 10t Einzelgewicht.

 Die vorstehend genannten Koordinationsaufgaben kann der Bauherr entweder sebst wahrnehmen oder er bestellt einen oder mehrere Koordinatoren für die Durchführung dieser Aufgaben. Die hierfür erforderliche Fachkunde des Koordinators richtet sich nach der jeweiligen Bauaufgabe und den sich hieraus ergebenden Schwerpunkten für mögliche Gefahrensituationen und deren Abwehr. Nach unserer Auffassung ist ein Bauherr gut beraten, Personen mit der Koordination zu beauftragen, die: 

1. langjährige Erfahrungen im Zusammenhang mit Bauleitungsaufgaben haben,

2. über Erfahrungen im Zusammenhang mit der geplanten Baumaßnahme und

3. über weitgehende Kenntnisse der Sicherheitstechnik und des Gesundheitsschutzes, wie z.B. Fachkräfte für Arbeitssicherheit, verfügen.

 Nur hierdurch wird es möglich sein, diese Aufgabe kompetent wahrzunehmen und den Bauherren hinsichtlich eines sicheren Ablaufs der Baustelle zu beraten.

 Darüber hinaus gilt die Baustellenverordnung auch für die Ausführung von Bauarbeiten durch Unternehmer ohne Beschäftigte. Auch diese haben die Arbeitsschutzvorschriften zu beachten und einzuhalten. Ziel ist es, daß durch die Arbeiten derartiger Personen keine anderen Bauarbeiter gefährdet werden.

 Die präventive Tätigkeit des Koordinators/ der Koordinatorin für Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen in der Planungsphase und in der Bauphase. (BaustellV § 3 (2) und (3)) 

Planungsphase

 Bei der Planung der Ausführung eines Bauvorhabens, insbesondere bei der Einteilung der Arbeiten, die gleichzeitig oder nacheinander durchgeführt werden und bei der Bemessung der Ausführungszeiten ist Folgendes zu berücksichtigen :

 -        Die Arbeit ist so zu gestalten, dass eine Gefährdung für Leben Und Gesundheit möglichst vermieden wird. (z.B. Baugrubenverbau,                  Böschungen in Baugruben)

-         Gefahren sind an ihrer Quelle zu bekämpfen. (z.B. Bewetterung im Tunnelbau)

-        Der Stand der Technik ist zu berücksichtigen. (z.B. Funkgeräte, Fernsteuerung)

-        Der Bauablauf und die Bauverfahren sind mit dem Ziel zu planen, die Technik, Arbeitsorganisation und die Arbeitsbedingungen auf der             Baustelle sachgerecht zu verknüpfen. (z.B. Bauablaufplan, Taktplan, Montageanweisung)

-        Gemeinsam genutzte technische Sicherheitseinrichtungen sind vorrangig zu individuellen Schutzmaßnahmen. (z.B. Fassadengerüst für          alle Gewerke)

 (Erläuterungen zur BaustellV § 2 (1), § 3 (2) 1. ArbschG § 4)

 Bei der Auswahl der Bauverfahren und bei der Planung der Bauzeit und des Bauablaufs sind die Belange der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes zu berücksichtigen. Zur Planung der Ausführungsfristen ist die Dauer der einzelnen Arbeitsabschnitte mit den dafür erforderlichen Personalkapazitäten zu ermitteln.

Die Ausführungsfristen ausreichend zu bemessen, war bisher schon erforderlich.

(VOB/A §11 Ausführungsfristen. 1.(1)) 

In einer Analyse aller Rohbau und Ausbaugewerke und weiterer betrieblicher Tätigkeiten auf der Baustelle, auf dem Baugelände und der Einflüsse aus dem Umfeld der Baustelle, sind alle zu erwartenden Gefährdungen zu ermitteln und aufzulisten. Diese Analyse ist als erster Schritt zu übertragen in den SIGE- Plan (Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan). In weiteren Arbeitsschritten werden in den

SIGE- Plan eingetragen die Maßnahmen zu Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz und der Bauablaufplan. Gegenseitige Gefährdungen mehrerer Gewerke aus zeitlichen oder örtlichen Abhängigkeiten im Bauablauf sind auszuschließen, oder es sind entsprechende Schutzmaßnahmen vorzusehen. Sobald die technischen Schutzmaßnahmen für jedes Gewerk separat ermittelt sind, können diese nunmehr aufeinander abgestimmt und als gemeinsam genutzte Sicherheitseinrichtungen mit ihrer Einsatzdauer in den SIGE- Plan eingezeichnet werden. (SIGE- Plan – Leitfaden für die Erstellung eines SIGE- Planes, Abruf Nr. 631 Bau BG)

 Alle Leistungen zur Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes sind aus dem SIGE- Plan zu übernehmen, mit Ordnungsziffern, in die Leistungsverzeichnisse sind diese Leistungen bereits als Nebenleistung erfasst, dann ist ein Hinweis nötig. (VOB/A § 9 Beschreibung der Leistung, VOB/C DIN 18299 ff. „0“ Hinweise, „0.4“.)                

(Siehe Abbildung 1)

Der SIGE- Plan ist Bestandteil der Dokumente zur Anfrage an die Bauunternehmer zur Angebotsabgabe und dient zur Erläuterung der Leistungsbeschreibung. Mit der nachfolgenden Beauftragung gehören die Leistungen des SIGE- Planes zur vertraglich geschuldeten Leistung der Auftragnehmer.

Der Auftraggeber (Bauherr) oder der von ihm beauftragte Koordinator ist befugt, in der Bauphase Anordnungen zu treffen, die zu vertragsgemäßen Ausführung der Leistung für Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz notwendig sin. (VOB/B § 4 Ausführung. 1. (3)

Mit dem SIGE- Plan und mit der Übernahme der Leistungen aus dem SIGE- Plan in die Leistungsbeschreibung ist das Konzept für einen störungsfreien Baustellenbetrieb vertraglich vereinbart. Der Bauherr und alle am Bau beteiligten Planer, Bauunternehmer und Bauarbeiter, die Berufsgenossenschaft und die Gewerbeaufsicht, sind mit dem SIGE- Plan vor Baubeginn darüber informiert, welche Maßnahmen für die Arbeitssicherheit und den Gesundheitsschutz vorgesehen sind. 

Für die Bauunternehmer ist bereits ein Teil der Planung des Baustellenbetriebes

(Arbeitsvorbereitung) mit dem SIGE- Plan durch die Arbeit des Koordinators vorab erledigt.

Der Bauherr hat je nach Art und Umfang seines Bauvorhabens einen Koordinator/ eine Koordinatorin zu bestellen, wenn zu erwarten ist, dass auf der Baustelle Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig werden. Die Größe des Bauvorhabens spielt dabei keine Rolle. Ist für eine Baustelle ein SIGE-Plan nicht erforderlich, weil weniger als 500 Tagewerke geleistet oder keine besonders gefährlichen Arbeiten ausgeführt werden, dann sind dennoch die Gefährdungen aufzulisten und Maßnahmen zur Abwendung dieser Gefährdungen zu planen, wenn bei einem Einsatz mehrerer Baufirmen ein Koordinator zu bestellen ist. Der Koordinator muss präventiv tätig sein, und das kann er nur, wenn die Gefährdungen erfasst und Maßnahmen geplant sind.

(BaustellV § 2 (1), ArbschG § 4) 

Bauphase

 Rechtzeitig, vor Beginn der Bauarbeiten, legen die Bauunternehmer auf der Grundlage des SIGE-Planes ihre eigene Planung (Konzepte) für die Durchführung ihrer vertraglich vereinbarten Bauleistungen dem Koordinator vor und stimmen diese mit der Planung der anderen am Bau beteiligten Unternehmer ab. Der Koordinator hat die Zusammenarbeit der am Bau beteiligten Unternehmer zu koordinieren. (BaustellV § 3 (3), § 5, ArbschG § 4, § 5, § 8, VBG 1 § 6, VOB/B § 4 Ausführung. 1. (1))

  Diese Abstimmung erfolgt bei den regelmäßigen Baubesprechungen (Jourfix) und ist in den Werkverträgen festzulegen. (Siehe Abbildung 2)

Es ist sinnvoll, wenn im SIGE-Plan eingetragen wird, zu welchem Zeitpunkt gefährliche Arbeiten begonnen werden, damit rechtzeitig vorab mit den am Bau beteiligten Planern und Unternehmern die Überwachung der ordnungsgemäßen Anwendung der Arbeitsverfahren koordiniert werden kann. 

Der Koordinator, ein Architekt oder Bauingenieur, erbringt eine Planungsleistung.

 -        Er plant (präventiv) in der Planungsphase mit dem SIGE-Plan die Maßnahmen für die Arbeitssicherheit und den Gesundheitsschutz der         Bauarbeiter, für einen störungsfreien Baustellenbetrieb.

-        Er wirkt (präventiv) darauf hin, dass die Maßnahmen aus dem SIGE-Plan umgesetzt werden in die Leistungsbeschreibungen, in die                 Werkpläne, in Anweisungen, in die Baustellenordnung und in die Pläne, welche für die Baustelleneinrichtung, die Bauverfahren und den            Bauablauf erforderlich sind.

-        Er organisiert (präventiv) in der Bauphase, jeweils vor Beginn der Arbeiten, die Zusammenarbeit der Bauunternehmer und koordiniert                deren Planungen (Konzepte) auf der Grundlage des SIGE-Planes.

-        Er kontrolliert in der Bauphase die vertragsgemäße Ausführung der Maßnahmen zu Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz und greift           steuernd ein, falls dies erforderlich ist.

 Je qualifizierter der Koordinator/ die Koordinatorin seine/ ihre (präventiven) Aufgaben in der Planungsphase und in der Bauphase erfüllt, desto weniger muss er/ sie während der Ausführung steuernd eingreifen.